Monday, February 17, 2014

Die Schuldigen des BKA

Hans-Peter Friedrich ist - entgegen der Headline der BILD - zurückgetreten und nicht geschasst worden. Er übernahm damit seinen Teil der Verantwortung in der Edathy-Affäre. Er hat sensible Informationen, Interna, welche als Verschlusssache gelten, an die SPD-Spitze und wer weiß wen noch durchgestochen.

Die Frage, die im Raum stehen sollte ist nicht, war das angemessen, die Frage ist: wie kam der Bundesminister des Inneren an diese Informationen? Ließ er sich jeden Morgen ein Exzerpt aller Ermittlungen gegen mutmaßliche Nutzer solcher Bilder vorlegen? Gibt es auch ein Handout zu illegalen Downloads von Hollywood-Filmen? Eine Mappe zu Falschparkern, eine zu Menschen, die bei Rot über die Ampel gehen? Wie kann es sein, dass der Bundesinnenminister in dieser Art in die Ermittlungen eingebunden ist?

Nun gut, Edathy war ein bedeutender SPD-Politiker. Es ist schon merkwürdig, wie Informationen aus einem solchen Verfahren den Weg von den ermittelnden Beamten durch sämtliche übergeordneten Ebenen des BKA fanden. Es ist auch merkwürdig, dass diese sensiblen Informationen immer und immer weitergereicht worden, bis sie schließlich bei Friedrich auf dem Tisch lagen.

In der an Pannen uns Skandalen nicht armen Geschichte des Bundeskriminalamts ist das ein neuer, vorläufiger Höhepunkt. Der Minister hat seine persönlichen Konsequenzen gezogen. Nun ist es an seinem Nachfolger, beim BKA für Ordnung zu sorgen.

Thursday, November 28, 2013

Der Koalitionsvertrag und die Entmachtung der Gewerkschaften



Koalitionsverträge haben etwas von Wunschzetteln. Es ist ein: "Schön-wenn-wir-das-hinbekommen" ohne wirkliche Verbindlichkeiten. Dennoch, sie zeigen in welche Richtung es geht. Neben der generellen Kritik zum Beispiel in den Bereichen Grundrechte, Energiewende und Gegenfinanzierung hat sich in einem Nebensatz noch ein kleiner Passus eingeschlichen, der Aufhorchen lassen sollte.

Auf Seite 14 des Koalitionsvertrages heißt es unter den Punkten: 1.1  "Integration in gute und produktive Arbeit": "Wir wollen Tarifeinheit, Tarifbindung und Tariftreue stärken." Dieses Ziel klingt jedoch nur scheinbar gut. Tarifeinheit bedeutet, dass in einem Unternehmen nur noch ein Tarifvertrag für alle Mitarbeiter gelten soll. Das bringt zwei Probleme mit sich.

Erstens: Kleine Gewerkschaften wie die Pilotenvereinigung Cockpit oder die Gewerkschaft der Lokführer verlieren für den von ihnen vertretenen Kreis schlicht das Mandat. Lokführer und Piloten im Beispiel müssten dann die Tarifabschlüsse, die eine andere Gewerkschaft wie Verdi ausgehandelt hat, übernehmen. Das ignoriert nicht nur die Vielfalt der Arbeitswelt, es behindert auch die kleinen Gewerkschaften massiv zu Gunsten der großen Massengewerkschaften wie IGM, Verdi, oder IGBCE.

Zweitens, und hier wird es richtig brisant, das Problem der sogenannten "christlichen" "Gewerkschaften". Diese durchweg arbeitgeberfreundlichen Zusammenschlüsse unterbieten in der Regel die von den Gewerkschaften im eigentlichen Sinne ausgehandelten Tarifverträge. Dies zu Lasten der Arbeitnehmer. Bislang sprach das Bundesarbeitsgericht den meisten dieser "Gewerkschaften" die Tariffähigkeit mangels entsprechender Mitgliederzahl im Unternehmen ab.

Es gibt jedoch Beispiele aus der Zeitarbeitsbranche, in denen die eine Zeitarbeitsfirma neues Personal umgehend bei der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen anmeldete. So stieg deren Mitgliederzahl, und die Zahl der in diesem Unternehmen durch die "christliche" "Gewerkschaft" vertretenen Mitarbeiter.
Sollte einer dieser Zusammenschlüsse in einem Unternehmen eine tariffähige Mitarbeiteranzahl erreichen, könnten die Gewerkschaften im klassischen Sinne gegen die dann erzielten arbeitgeberfreundlichen Tarifverträge nicht mehr vorgehen.

Die im Koalitionsvertrag geforderte Tarifeinheit bedeutet also nicht nur eine Schwächung kleinerer Gewerkschaften, sie kann das deutsche System der Tarifautonomie empfindlich schwächen. Zu Lasten der Arbeitnehmer, zu Gunsten der Arbeitgeber.

Monday, October 21, 2013

Napoleon lässt in Leipzig Punkte liegen - Schlechte Aussichten fürs Finale in Waterloo



In 1813, 200 Years ago, 600.000 people fought the Battle of Leipzig (Völkerschlacht bei Leipzig). Today 6300 played wargames at the very same place, to commemorate the 90.000 death. It is just disgusting. And its a lie.

200 years ago, soldiers were mostly forced into the service, then drilled, flogged for the slightest mistake, the tiniest bit of misbehaviour. Those armies were just brutal. The battles back then were a butchering.
Soldiers, forced to march in long rows, lined up..."Hold the pace! Steady!" ... They could not see a thing...the smoke of gunpowder rose over the battlefield. (Not until the 1870ies ammunition based on Nitrocellulose came into service.) The smoke of hundreds of thousands of guns. Artillery firing, dampening the meadows with white steam.

They were charging into a grey fog. Sight: Nought. That´s why to the left and the right they had drummers marching, and pipers. The drums set the pace, gave the commands. One could not see the flags, the signals. Stupor-like, driven to charge slowly towards enemy lines. Nothing but the fog of war. And the noise. The deafening noise. The fear...the horror.
Cannons firing, guns going of round after round after round. Horses dieing, shrieking. Soldiers getting hit, screaming in pain and agony, left to their own misery. They charged. Line after line after line. A shell from an artillery piece breaching a swath of havoc into the formation. ZING! WHOOOOSH! "Fall in!" The lines close again - thirty are dead, easily.

The guns used at this time, like the French Mousquet Modèle 1777 or the British Brown Bess musket were acurat only within 100 meters. They were muzzle-loaded pieces. A well drilled soldier could get of three rounds in a minute. So, to get the most reasonable effect, the armies marched in long wide rows. Firing at the same time. Loading at the same time. There was not much of aiming. One could barely see ten meters. Meticulous drill was the key. The officers drove the poor dogsbodies of a soldier to march towards enemy lines. Into the gunfire, into artillery shells, into the fog. The screamig, the yelling, the artillery and guns going of, the drums. The horror.

"Fire!" The line kneeled down, got their round of. The the next line stepped forward, got their round of. Loading. Meanwhile the enemy poor-sods got their rounds of. Heavy artillery pounding in. People going down, your fellow soldiers, your comrades, your friends.
"Charge!" When the distance was too close for firing, the officers sent the soldiers into melee. Attacking with sabers, bayonets and weaponstocks. 

Imagine! All around you is just fog, screaming, booming. You are frightened, you cannot see nothing and they make you to run into sure death. With nothing more than a blank piece of steel in your hand, just to take the life of a guy who is just as unlucky as you. The horror! It is no knightly fighting, it is slaughter.

If one got hit, one was lucky to die instantly. A clean, painless death. The wounded, there was no such thing as proper medical treatment. The few surgeons were mostly quacks, the lowest doctors of the low. Amputating, operating without anesthesia. With bloody, filthy hands. Hacking of arms and legs, cauterizing wounds. The horror! Then came the infections, if one didn´t get gangrenes then one would die on typhus or fever. 

Those battles, all battles were butchering. Stupid, brutal butchering. Mindles, dumb butchering. What´s the worth of a soldier, eh? Sheep, drove into another to kill themselves, just to serve a higher cause like a country or a king.


Soldiering was a tough business back then, don´t you think? The right thing to reenact, right? Gladly we have nuclear weapons nowadays, a good clean kill for thousands. Nor more need for brutality.

Tuesday, October 1, 2013

Der Feind, der Leser(-Briefschreiber)

Guten Morgen, sagt uns der Tom via Mail und fügt an

... Erstmal folgendes; wir sind immer noch in DEUTSCHLAND und diese " Islamische Gemeinde " hat hier gar nichts zu " wollen" . Was diese Kopfwindelträger in Hamburg und Berlin treiben hat mit Leipzig nichts zu tun. Um das mal klarzustellen : Wir wollen keine Zustände wie in [LINK ENTFERNT] wir wollen auch nicht , daß die derzeitigen Zustände außer Kontrolle geraten. In erster Linie sind wir um unsere Familien besorgt, und besonders um unsere Kinder. Bedauerlicherweise muß festgestellt werden, daß kritische Kommentare gelöscht werden und der Kommentarbereich bei LVZ-Online letztendlich ganz verschwunden war. Ich muß davon ausgehen daß die LVZ ständig gegen den Pressecodex verstößt und keinesfalls sachlich informiert. Ich darf davon ausgehen, daß bei der LVZ linksradikale Schreiberlinge und Zensoren die Kommandoführung übernommen haben und gemäß Grundgesetz Artikel 20 / 4 bekämpft werden dürfen.

Jeder darf seine Meinung frei kundtun, soll er sich doch bei uns bewerben. Einträge in der Kommentarfunktion wie auch Leserbriefe müssen von uns geprüft werden. Dazu ist der Verlag von Rechts wegen angehalten:

4.2    Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die von ihm eingestellten Inhalte freizuhalten von Informationen, die der Volksverhetzung dienen; zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen; sexuell anstößig sind; gemäß § 184 StGB pornografisch bzw. geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen und/oder; die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen; rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten; Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen („Spam)“ enthalten, bzw. auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln in Internet verstoßen....


Tuesday, September 10, 2013

Monday, September 2, 2013

Wer spielt mit den Schmuddelkindern?

Das Gespenst des Kommunismus geistert noch immer durch bundesdeutsche Hirne.
Als Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD, im sonntäglichen TV-Duell gefragt wurde, ob er sich eine Koalition mit Grünen und Linken vorstellen könne, wiegelte er ab. Das kennt man.

Spannender war seine Begründung. Er sagte, die Linke, das seien drei Parteien in einer. Da wären zum einen westdeutsche Altkommunisten, quasi der altbundesrepublikanische Flügel der PDS. Dann hätte es da die vom Glauben abgefallenen Erzfeinde von der vormaligen WASG, jener früheren SPDler, welche sich nach der Agenda 2010 von der großen Mutter abspalteten. Und dann gibt es da noch die Linke im Osten, die pragmatisch und lösungsorientiert vor Ort durchaus zu Koalitionen taugt, regierungsfähig ist.

Nun muss man die Goldwaage hervorkramen: Steinbrück sagte, derzeit tauge die Linke nicht für eine rot-rot-grüne Koalition. Derzeit. Der kategorische Ausschluss noch vor der vergangenen Wahl, noch vor einigen Landtagswahlen - man denke nur an das Debakel in NRW, welches mehr an die Kommunistenhatz der McCarthy-Ära erinnerte als an Koalitionsverhandlungen und Sachpolitik - fand nicht statt. Derzeit. In drei Wochen wird gewählt. Es wird knapp. Die Koalitionsverhandlungen werden spannend. Derzeit kann dann bereits Vergangenheit sein.


Die Linke hat nicht mehr viel von der PDS

Man muss der Linken attestieren, Riexinger und Katja Kipping (die ich nicht leiden kann, weil sie eine unheimlich belastende Fiepsstimme hat) halten den Laden gut zusammen. Pragmatisch, unideologisch - die Partei gibt endlich Frieden. Konflikte werden im Stillen ausgetragen. Die Linke 2013 scheint in der bundesdeutschen Politik angekommen. Sie stieß zudem in die Lücke der sozialen Gerechtigkeit vor, die Schröders Agenda-Politik öffnete.

Für viele Menschen in Ostdeutschland, besonders in der Elterngeneration ist die Linke, die Linkspartei-WASG, die PDS noch immer SED-Nachfolgepartei und damit unwählbar. Aber, und hier hat Steinbrück recht, die Linke in Ostdeutschland 2013 ist nicht mehr die PDS von 1990.

Die Linke nimmt im Osten die Stelle ein, die im Westen von den Grünen besetzt werden. Anti-Nazi-Demos, Jugendzentren, Kulturpolitik, sozialer Ausgleich. Im Osten ist sie in einem linksalternativen und studentischen Spektrum gut beleumundet. Das hat wenig mit Ideologie, mehr mit politischer Arbeit vor Ort zu tun. Die Linke hier vor Ort bringt sich ein, koaliert, arbeitet mit, trägt auch unangenehme Entscheidungen. Diese Sacharbeit, dieser pragmatische Ansatz trägt Früchte in Form von Wählerstimmen.

Dazu muss man sehen, die Menschen, die heute im Osten das Gesicht der Linken bestimmen, sind nicht mehr die Alt-Kommunisten um Gregor Gysi. Es sind Leute wie Katja Kipping, die ihre Sozialisierung in Jugendzentren und auf Demonstrationen gegen den Irakkrieg erfahren haben. Sie stammen aus dem gleichen Milieu, aus welchem sich im Westen Deutschlands einst die Grünen rekrutiert haben. Nur hatten es letztgenannte im Osten stets schwer, Fuß zu fassen, besonders in der Fläche.

Im Jahr 2013 scheint die (Ost-)Linke in der Realpolitik angekommen zu sein. Noch wird sich etwas gewehrt, aber über kurz oder lang wird es im progressiven Lager zu einer Konbsolidierung kommen - in Form von rot-rot-grünen Koalitionsregierungen.


Aufgefasert, statt an einem Strang zu ziehen

Kleines Rechenbeispiel. Der CDU-Abgeordnete meines Wahlkreises, Thomas Feist, zog mit einem Direktmandat in den Bundestag ein. Er konnte 28,8 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen, bei einer Wahlbeteiligung von 67,9 Prozent. Das heißt, nur 19,56 Prozent der Wahlberechtigten im Wahlkreis Leipzig II sprachen ihm das Vertrauen aus. Das ist nichtmal ein Fünftel. Die Kandidaten Mike Nagler (Linke, 25,3 Prozent), Monika Lazaar (Grüne, 12,2 Prozent) und Wolfgang Tiefensee (SPD, 23 Prozent) kommen auf 60,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, absolut 41 Prozent.

Abgeordnetenwatch hat alle Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 einen Fragebogen beantworten lassen. Mit kleineren Abweichungen kann man sagen, Thomas Feist vertritt diametral entgegengesetzte Positionen im Vergleich mit den Bewerbern von Linken, Grünen und SPD, selbst die FDP ist näher an den Standpunkten der letztgenannten dran.

Mein Wahlkreis wird also von jemandem vertreten, der die Positionen von keinem Fünftel meines Umfeldes vertritt. Bei inhaltlicher Übereistimmung und einer Aggregation des Wählerwillens von knapp zwei Dritteln der Stimmberechtigten bleiben eben deren Stimmen nicht gehört, weil die Parteien des nominell linken Spektrums zu zersplittert sind.

(Und ja, ich weiß, es geht hier um Direktmandate und da gibt es keine Koalitionen, der Widerspruch 20 Prozent Feist mit seinen neokonservativen Ansätzen und SPD-Grüne-Linke-(vielleicht sogar FDP) war einfach zu frappierend.)

Wenn es in Deutschland also eine Mehrheit neben dem bürgerlichen Lager aus Union und FDP geben soll, dann kann sich keine der Parteien leisten, auf einen potenziellen Koalitionspartner zu verzichten. Die Linke hat ihr Schmuddelimage abgelegt wie einst die Grünen. Peer Steinbrück hat es womöglich verstanden.

Monday, August 19, 2013

An Stelle des Verrisses

Im Wendekreis der Eidechse

"Musikalisch wie immer herausragend, filmisch besser als je zuvor ist Schneiders neuestes Werk ein typischer Helge. Typisch in dem Sinne, dass sein Oeuvre schon immer die Grenzen des Erwartbaren hinter sich ließ. Wer allerdings 90 Minuten Ruhrpott-Klamauk erwartet, wird mit dem 'Wendekreis der Eidechse' nicht glücklich."

"Hatte die Jagd auf Nihil Baxter noch Anklänge an den französischen Film Noir oder klassische Gangster-Komödien à la Olsenbande, scheint "Im Wendekreis der Eidechse" in der Bildsprache stärker beeinflusst von zeitgenössischen amerikanischen TV-Serien wie CSI. Dies wird schon in Schneiders Habit deutlich - Ledermantel, Schurwoll-Anzug, Herren-Dekolleté und Lederstiefel. Dieser scheint direkt aus Til Schweigers Schrank stibitzt. Stand beim Vorgänger noch gründliche Ermittlungsarbeit mit Spürpiloten im Vordergrund, wird hier Polizeigewalt genüsslich zelebriert."

"Dazwischen blitzt immerwieder Schneiders Liebe zum Anarchischen auf: Die Zahnarztszene ist dermaßen absurd, so vollkommen überzogen, so fernab alles Erwartbaren. Man brüllt unwillkürlich los vor Lachen."

"Als Kommisar 00-Schneider zum Abschluss minutenlang mit seinem Spitz 'Zorro' durch eine Tiefgarage tanzt, stellt sich die Frage: Vertauscht Helge Schneider hier die Rollen, macht sich der Komiker über die Zuschauer lustig? Oder mussten schlicht die 90 Minuten voll werden, um in der späteren Fernsehvermarktung die Zeit bis zum Werbeblock zu füllen?"

"Hemmungslos zitiert er sich selbst: der Citroen aus dem ersten 00-Schneider-Film (die Ausstattung hat wieder Großartiges geleistet), das Erdbeben aus 'Texas', selbst den zum Internet-Hit gewordenen Mikrofon-Ausfall wärmt er wieder auf. Den Pflasterverkäufer (Peter Thoms) aus 'Jazzclub' und den Jungbankräuber mit Nihil-Baxter-Frisur kann man dagegen als Reminiszenz durchgehen lassen."

"Wenn der Kommissar mit seiner Tante (Bluesmusiker Tyree Glenn jr.) eine Waschmaschine entlang einer 'Abkürzung' transportiert: Hügel hinauf, Wege entlang, durch den Wald...dann gähnt das Publikum vor lauter Vorhersehbarkeit. Doch niemand hat kommen sehen, dass auf dem Gletscher "Oh, hier war schon jemand.' eine weitere Maschine liegt ... schallendes Gelächter."

 "Rauchen ist viel besser als Fernsehgucken, die Pflaster sind - ein Meter, zwölf Mark - teurer geworden und Andreas Kunze (Frau Kommissar) fehlt einem schmerzlich."  

Der Film ist so schlecht, dass ich auf einen Link zum Trailer verzichte.